Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus OWL
Jürgen Berghahn
Wahlkreis 135
Lippe I
Wahlkreisbüro Jürgen Berghahn
Paulinenstraße 39
32756 Detmold
Telefon: 05231-35699
Dr. Wiebke Esdar
Wahlkreis 132
Bielefeld - Gütersloh II
Wahlkreisbüro Esdar
Arndtstr. 6-8
33602 Bielefeld
Telefon: 0521-3294370
Stefan Schwartze
Wahlkreis 133
Herford - Minden-Lübbecke II
Bürgerbüro Schwartze
Mindener Str. 5
32049 Herford
Telefon: 05221-9911 33
Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion
Kinder und Jugendliche auf dem Schirm
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt, dass heute rechtzeitig zum Weltkindertag am 20. September der 17. Kinder- und Jugendbericht veröffentlicht wird. Darin geht es um die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, erklären Leni Breymaier und Sarah Lahrkamp.
Einbringung der Änderungsanträge zum Bürokratieentlastungsgesetz IV
Heute werden den Mitgliedern des Rechtsausschusses die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Entwurf eines Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) übermittelt. Das BEG IV soll dann in der kommenden Sitzungswoche abschließend im Plenum des Deutschen Bundestags beraten werden. Bereits der Regierungsentwurf enthielt wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählten insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, erklären Sonja Eichwede (SPD), Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen) und Katrin Helling-Plah (FDP-Fraktion).
Ein Paket und eine Milliarde – für Sicherheit und Zusammenhalt
Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde das Sicherheitspaket, das mehr Ordnung bei Asyl und Einwanderung schafft und die innere Sicherheit erhöht, sagen Sebastian Hartmann und Martin Gerster.
Aktuelles der SPD
Demokratische Parteien schließen Kodex für faire Wahlkämpfe
Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt – und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.
Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
Eine starke Wirtschaft für alle
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.
Mit uns ist auf die Rente Verlass
Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.