Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus OWL
Jürgen Berghahn
Wahlkreis 135
Lippe I
Wahlkreisbüro Jürgen Berghahn
Paulinenstraße 39
32756 Detmold
Telefon: 05231-35699
Dr. Wiebke Esdar
Wahlkreis 132
Bielefeld - Gütersloh II
Wahlkreisbüro Esdar
Arndtstr. 6-8
33602 Bielefeld
Telefon: 0521-3294370
Stefan Schwartze
Wahlkreis 133
Herford - Minden-Lübbecke II
Bürgerbüro Schwartze
Mindener Str. 5
32049 Herford
Telefon: 05221-9911 33
Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion
Bedenkliche Wendung in der Erinnerungspolitik
Die Mehrheit des Kreistags von Gütersloh, bestehend aus Mitgliedern der CDU und der AfD, hat gegen eine finanzielle Unterstützung der bedeutenden Gedenkstätte Stalag 326 in Ostwestfalen gestimmt. Damit droht einem national bedeutsamen Erinnerungsprojekt das Ende, erklärt Helge Lindh.
TSG-Akten aufbewahren als Grundlage für Entschädigungen
Am Mittwoch beschließt das Bundeskabinett voraussichtlich den "Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Justizaktenaufbewahrungsverordnung (1. JAktAVÄndV)". Justizakten zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) werden danach bis 2030 nicht entsorgt und können entsprechend die Grundlage für zukünftige Entschädigungsregelungen sein. Mit dem Entwurf ist das Bundesjustizministerium einem Auftrag der Justizminister*innenkonferenz vom 10. November 2022 nachgekommen, den die SPD maßgeblich initiiert hat, erklärt Jan Plobner.
„Die wirtschaftlichen Voraussetzungen in Ostdeutschland waren noch nie so gut wie jetzt"
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Carsten Schneider zu Gast, der Ostbeauftragte der Bundesregierung. Er spricht über den Stand der Deutschen Einheit und erklärt, warum es in Wirklichkeit oft gar nicht um Ost oder West geht, sondern um Stadt oder Land, und wieso die Zivilgesellschaft jetzt lauter werden muss.
Aktuelles der SPD
Bezahlbar und klimafreundlich Heizen
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer.
Mehr Chancen für Kinder
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
Information über eine mögliche Datenschutzverletzung
Im Januar 2023 gab es unter Ausnutzung einer - zum damaligen Zeitpunkt noch unbekannten - Sicherheitslücke von Microsoft einen Angriff auf die Informationstechnik des SPD Parteivorstandes.
Fortschritt braucht Gerechtigkeit
Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.