Beschlüsse

SPD Regionalkonferenz OWL 2021

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Selbstbestimmte Flexibilität – Hände weg vom Arbeitszeitgesetz

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Minderjährige und Schwangere vor den Folgen des Passivrauchens in Autos schützen

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Presse

Stelle Deine Frage an Olaf Scholz bei der Betriebsräte- und ArbeitnehmerInnen-Konferenz der OWL SPD/AfA OWL am 11. Juni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Genossinnen und Genossen,

die SPD OWL und die AfA OWL laden Dich herzlich ein zur digitalen Betriebsräte- und ArbeitnehmerInnen-Konferenz mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz

am Freitag, 11. Juni 2021, von 15.00 - 16.00 Uhr.

Unter dem Motto "Weil Deine Arbeit mehr wert ist" wollen wir mit Olaf über Vollbeschäftigung mit gerechten Löhnen sprechen, den Wandel der Arbeitswelt und unsere Antwort darauf - ein "Recht auf Arbeit". Wir wollen reden über den Mindestlohn von zwölf Euro, über Teilhabe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über Mitbestimmung, flächendeckende Tarifverträge und die Veränderung der sozialen Sicherungs-Systeme in unserem Land. Es geht aber auch um Respekt und Anerkennung, denn die Corona-Krise hat ein Schlaglicht darauf geworfen, wie groß bei manchen Berufsgruppen die Lücke zwischen Wert und Lohn ist.

Sei dabei und stelle Deine Frage an Olaf Scholz!

Um teilzunehmen, musst Du einfach am Freitag, den 11. Juni um 15.00 Uhr auf folgenden Link klicken. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig.

JETZT TEILNEHMEN!

(Link zum Kopieren https://spd.webex.com/spd/onstage/g.php?MTID=e86b045fb54f3d4c82f187d3ad0cbc23c)

Die aktuelle WebEx-Software für Deinen Rechner, Dein Tablet oder Smartphone findest Du hier: https://www.webex.com/de/downloads.html

Alle SPD-Bundestagskandidatinnen und -kandidaten aus der Region Ostwestfalen-Lippe werden gemeinsam mit Olaf Scholz live aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin dabei sein:

  • Elvan Korkmaz-Emre MdB (SPD-Bundestagskandidatin - WK 131 Gütersloh I)
  • Dr. Wiebke Esdar MdB (SPD-Bundestagskandidatin - WK 132 Bielefeld - Gütersloh II)
  • Stefan Schwartze MdB (SPD-Bundestagskandidat - WK 133 Herford - Minden-Lübbecke II)
  • Achim Post MdB (SPD-Bundestagskandidat - 134 Minden-Lübbecke I)
  • Jürgen Berghahn MdL (SPD-Bundestagskandidat - 135 Lippe I)
  • Dr. Uli Kros (SPD-Bundestagskandidat - 136 Höxter - Lippe II)
  • Burkhard Blienert (SPD-Bundestagskandidat - 137 Paderborn - Gütersloh III)

 

Wir freuen uns auf Dich und Deine Teilnahme!
Stefan Schwartze MdB (Vorsitzender der SPD-Region-OWL)
Peter Bernard (AfA OWL)

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SPD in der Region geschlossen für Ausbau der Bahn-Bestandstrasse

Deutschland-Takt muss vernünftig, ökologisch und bezahlbar sein

Die heimischen Abgeordneten Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Herford) haben den Planungsauftrag des Bundesverkehrsministeriums an die Deutsche Bahn zum Ausbau der Bahnstrecke Bielefeld-Hannover zum Anlass genommen, in einer Videokonferenz mit SPD-Vertretern an der bestehenden und den eventuell neuen Bahntrassen zum aktuellen Stand zu informieren. An der Schalte nahmen SPD-Landräte, Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende, Landtagsabgeordnete und Regionalratsvertreter von Bielefeld bis Minden teil.

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass der viergleisige durchgehende Ausbau der Bestandsstrecke zwingend in den Variantenkatalog für den Planungsdialog aufgenommen werden muss. „Es ist ein Unding, dass bisher der Ausbau der bestehenden Trasse zwischen Minden und Haste bei den Planungen nicht berücksichtigt werden soll“, sehen sich die Abgeordneten Esdar, Post und Schwartze bestätigt. 

 

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Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Auch Haushälter im Bundestag skeptisch

Die heimischen SPD-Abgeordneten Wiebke Esdar, Marja-Liisa Völlers, Achim Post und Stefan Schwartze setzen sich seit Jahren gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Städten und Gemeinden der Region für den Ausbau der bestehenden Bahntrasse auf der Strecke Bielefeld – Hannover ein. Unterstützt werden sie auch durch die einmütigen Beschlüsse des Regionalrats im Regierungsbezirk Detmold.

Rückendeckung erhalten die heimischen Abgeordneten nun vom haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis Rohde aus Niedersachsen. Rohde weist darauf hin, dass Haushaltsmittel so lange gesperrt blieben, bis das Parlament eine verbindliche Klärung herbeigeführt hat, in welcher Form die Maßnahme zwischen Bielefeld und Hannover auszugestalten sei.

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