Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus OWL
Dr. Wiebke Esdar
Wahlkreis 132
Bielefeld - Gütersloh II
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Stefan Schwartze
Wahlkreis 133
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Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion
Steuerschätzung bestätigt den Wachstumskurs
Die höheren Steuereinnahmen für 2027 sind eine gute Nachricht. Es gibt im Bundeshaushalt allerdings keine neuen Spielräume für zusätzliche Ausgaben, erklärt Thorsten Rudolph.
Welttag am 17. Oktober: Immaterielles Kulturerbe schafft Identität
Am 17. Oktober 2026 wird zum dritten Mal der Welttag des immateriellen Kulturerbes gefeiert. Der Tag soll auf lebendige Traditionen, Bräuche, Handwerkstechniken, Tanz, Musik, Feste und Wissensformen aufmerksam machen. Deutschland ist dem UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes 2013 beigetreten, erklärt Franziska Kersten.
Opfer häuslicher Gewalt im Strafverfahren nicht allein lassen
Der Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale Prozessbegleitung verabschiedet. Opfer gravierender häuslicher Gewalt erhalten erstmals einen Anspruch auf kostenfreie psychosoziale Prozessbegleitung und anwaltliche Vertretung. Zugleich werden Zugangshürden abgebaut und die Rahmenbedingungen für ein flächendeckendes Angebot verbessert, sagt Carmen Wegge.