Beschlüsse

Kein Nationalismus in unserem Wahlkampf!

Dann sind wir eben vaterlandslose Gesellen - Kein Nationalismus in unserem Wahlkampf!

Bei der Europawahl hat die SPD in der letzten Wahlkampfwoche eine Anzeige in mehreren Zeitungen geschaltet, in der „Nur wenn Sie Martin Schulz und die SPD wählen, kann ein Deutscher EU-Kommissionspräsident werden“ zu lesen war.

Presse

OWL-Forum nimmt nächste Hürde

Ausschuss des Landtages stimmt Kofinanzierung zu

Das OWL-Forum in Herford rückt in greifbare Nähe. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat in seiner heutigen Sitzung der Kofinanzierung von 32,3 Millionen Euro zugestimmt. „Alle demokratischen Fraktionen haben sich einstimmig dafür ausgesprochen, das Herforder Projekt zu fördern. Das ist eine gute und wichtige Entscheidung und zeigt, welche Strahlkraft das OWL-Forum auch über die Region hinaus besitzt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm, der im Vorfeld zahlreiche Gespräche mit Regierungsvertretern geführt hatte und so eine Kofinanzierung entscheidend mit angeschoben hat.

"Jugendpolitik ist Zukunftspolitik"

Bundesregierung beschließt Jugendstrategie

Mit der am 3. Dezember vom Kabinett beschlossenen Jugendstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass Jugendpolitik für alle politischen Bereiche relevant ist. Erstmals sind alle Ressorts unter Federführung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an der Jugendstrategie beteiligt. "Eine solche ressortübergreifende Jugend-strategie haben wir lange gefordert. Sie ist ein jugendpolitischer Meilenstein", sagt Stefan Schwartze, zuständiger Berichterstatter für Jugendpolitik in der SPD-Bundestagsfraktion.

 

SPD bekommt neue Parteispitze

Link zum Wahlergebnis

Die Wahl ist entschieden: Wir bekommen eine neue Parteispitze. Die Mitglieder haben diskutiert und gestritten, sie haben fair und demokratisch gewählt. Jetzt stehen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen, gemeinsam mit unseren neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die SPD wird auch weiterhin als Kraft für Fortschritt und Gerechtigkeit gebraucht, bei uns in Ostwestfalen-Lippe und in ganz Deutschland. Packen wir’s an - mit Mut, Zusammenhalt und Zuversicht.