Beschlüsse

Die S-Bahn OWL braucht eine jungsozialistische Perspektive!

Im Jahr 2021 veröffentlichte der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) ein S-Bahn-Konzept für die Region OWL. Vorgestellt wurde ein überraschend gutes Konzept für die Weiterentwicklung des Nahverkehrs in OWL. Aktuell befindet sich dieses Konzept noch in der Diskussion und wurde durch sinnvolle Beiträge kleinen Veränderungen unterzogen. So ergibt sich auch für uns die Möglichkeit und die Notwendigkeit, uns in das Konzept einzubringen und jungsozialistische Verbesserungen zu erzielen.

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SPD OWeibLich – Aufbruch zu einer feministischen Parteikultur

Die SPD ist eine Partei mit dem Anspruch zum feministischen Handeln und der Gleichberechtigung aller Geschlechter. Dennoch herrscht in unseren Strukturen das Problem, dass die Sensibilität gegenüber dem Thema fehlt und vor allem Genossinnen nicht ernst genommen werden, wenn sie auf diese Aspekte hinweisen. So kann es sogar sein, dass es als lästig und störend angesehen wird, wenn auf Missstände im Bereich Feminismus hingewiesen wird. Dabei ist es wichtig und entscheidend für politische Debatten, dass auch FINTA (Frauen, Inter-, Nichtbinäre, trans- und Agender-Personen) sich beteiligen können und gehört werden.

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Presse

1. Mai - Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit.

Die SPD OWL unterstützt den Aufruf des DGB und seinen Gewerkschaften zu den 1. Mai-Kundgebungen in der Region Ostwestfalen-Lippe.

Aufruf des DGB OWL:

Der 1. Mai ist unser Tag der Arbeit. Wir sind auf den Straßen und Plätzen in ganz OWL präsent und zeigen Flagge: für unsere Themen und die Interessen der arbeitenden Menschen. Der 1. Mai 2024 wird unter dem Motto „Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit." stehen. Damit nennen wir die drei Kernversprechen der Gewerkschaften und geben Antworten auf die zunehmende Verunsicherung in der Gesellschaft. Alle 3 Ziele – mehr Lohn, Freizeit und Sicherheit – erreichen wir als Gesellschaft am besten mit starken Tarifverträgen.

In OWL sind wir an acht Orten am 1. Mai auf der Straße und auf den Plätzen! Die Flyer für die einzelnen Veranstaltungen erhaltet ihr, wenn ihr auf die jeweiligen Orte klickt:

 

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„Die Rente ist sicher - auch noch für unsere Enkel?“

Über die Zukunft des Generationenvertrags zur Alterssicherung, insbesondere der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV), wollen die SPD-Senioren in OWL mit Lothar Binding, dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus, am Mittwoch, 6. März um 16.00 Uhr im Vortragsraum des Historischen Museums in Bielefeld, Ravensberger  Park 2 diskutieren.

Wie können wir die Herausforderungen der lange bekannten demographischen Entwicklung meistern, nach der künftig, so hören wir, immer weniger Beitragszahler für immer mehr Rentnerinnen und Rentner aufkommen müssten? Hilft dabei ein Blick auf unsere europäischen Nachbarn? Lothar Binding wird einige Rentenkonzepte politischer Parteien abwägen und insbesondere die Frage beantworten, wie die SPD auch für die künftigen Generationen sicherstellen will, dass eine auskömmliche Altersversorgung ein würdevolles Älterwerden ermöglicht. Zur Anmeldung

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Die OWL Delegierten beim SPD-Bundesparteitag 2023 / Bild: © Ulrich Pock / Text: Christian Obrok

Einig, geschlossen und mit klarem Kompass

Ein Rückblick von Christian Obrok: Einig, geschlossen und mit klarem Kompass: So hat sich die SPD beim Bundesparteitag in Berlin gezeigt. Im Rahmen der dreitägigen Veranstaltung haben wir unsere Parteispitze neu gewählt: Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert wurden mit richtig guten Ergebnissen im Amt bestätigt. Unser Landesvorsitzender Achim Post ist zum stellv. Parteivorsitzenden gewählt worden. Der erste aus Ostwestfalen-Lippe. ???? All unsere Kandidat:innen aus NRW haben es in den Bundesvorstand geschafft. Glückwunsch!
Die SPD arbeitet gemeinsam und geschlossen für ein starkes Deutschland, in dem es gerecht zugeht und alle die gleichen Chancen haben. Wir tragen in krisenhaften Zeiten Verantwortung für unser Land und haben in den vergangenen zwei Jahren viel erreicht. Noch wichtiger ist aber, dass wir die richtigen Antworten auf die Fragen im Hier und Jetzt finden. Dafür hat die SPD – mit starken inhaltlichen Impulsen aus NRW – einen Plan vorgelegt, wie wir uns die Zukunft des Landes vorstellen. Denn wenn wir ein starkes Land bleiben wollen, müssen wir mehr Geld als bisher in Bildung, Digitalisierung und den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft investieren.
Besonders zu erwähnen ist hier der durch NRW eingebrachte Initiativ-Antrag 07 „Eine gerechte Haushaltspolitik für alle Generationen“, der in inhaltlich weiten Teilen in den Antrag Ini-02 des SPD-Parteivorstands eingewoben wurde. Danke, an unsere Führungsmannschaft in der NRWSPD, die hier bis spät in die Nacht an der Einung der teils unterschiedlichen Positionen der Landesverbände und dem Bund gearbeitet hat.
Die Rede von Olaf Scholz ist mit Spannung erwartet worden. Und: Der Kanzler hat geliefert! Von den globalen Herausforderungen unserer Zeit über konsequenten Klimaschutz bis hin zur Verteidigung unseres Sozialstaates – Olaf Scholz hat Orientierung geliefert und Zuversicht ausgestrahlt. Mit klarer Kante gegen die Demokratiefeinde in unserem Land, die unsere offene Gesellschaft zerstören wollen. Kanzler-Klartext gab es auch zum Haushalt 2024: Wir investieren weiter in künftigen Wohlstand. Und wir werden niemals die Hand für den Abbau des Sozialstaats heben.
Unter dem Strich: Ein gelungener Parteitag zum richtigen Zeitpunkt.
 

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