Beschlüsse

Die gute Zukunft für alle gibt es nur mit mehr Gerechtigkeit – Inhaltliche Grundlagen für die Erneuerung der SPD

Beschluss der Regionalkonferenz OWL SPD am 7.7.2018:

Das Doppelwahljahr 2017 mit dem Verlust der Regierungsmehrheit in NRW und dem schlechtesten Ergebnis bei Bundestagswahlen in der Geschichte der Bundesrepublik muss für uns ein Einschnitt sein. Die schwierige Lage der SPD ist aber sicher nicht erst mit den Wahlen und den anschließenden Personal- und Koalitionsdiskussionen entstanden Die Ursachen liegen auch in gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen, für die wir als Sozialdemokratie nicht immer die passenden Antworten hatten. In den schwierigen Wochen rund um die Debatte über einen erneuten Eintritt in eine große Koalition waren es unsere engagierten Mitglieder, die auch in OWL mit ihrer sachlichen und inhaltlichen Art der Diskussion die Partei trotz der teilweise schweren strategischen und kommunikativen Fehler der Parteiführung vor Schlimmerem bewahrt haben.

Der Beschluss als PDF-Datei

Sozialdemokratische Anforderungen an Freihandelsabkommen

Wir begrüßen grundsätzlich die Verhandlungen der Europäischen Union mit Kanada und den USA über Freihandelsabkommen. Freier Handel unter fairen Bedingungen...

Resolution der SPD-Regionalkonferenz OWL zur Weserversalzung

Die aktuellen Diskussionen zur Entsorgung der Abwässer der nordhessischen und thüringischen Kali-und Salzabbaugebiete betrachten wir mit großer Sorge:

Presse

OWL erhält Zuschlag für Regionale

Die Region Ostwestfalen-Lippe erhält im Rahmen der "Regionale" die vielleicht bisher größte Fördersumme vom Land Nordrhein-Westfalen. Mit einem dreistelligen Millionenbetrag werden Projekte in verschiedenen Bereichen, wie in etwa Städtebau, Naturschutz, Mobilität, Kultur oder Infrastruktur von der Landesregierung gefördert. Für unsere Region bedeutet der Zuschlag eine großartige Chance auf weitere Entwicklung und Ausbau. Das Bewerbungskonzept unter dem Titel "Urbanland" sieht besonders eine stärkere Vernetzung von städtischen und ländlichen Räumen vor.

OWL-SPD fordert Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose

Von Ulf Hanke
Neue Westfälische Zeitung, 4.07.2016

Blick auf die Schwachen: Die Regionalkonferenz beschließt einstimmig den Leitantrag zur Beschäftigungsförderung. Trotz Kritik sieht DGB-Geschäftsführerin Astrid Bartols „ersten Schritt in die richtige Richtung“

Seniorenvertretungen sollen in die Kreis- und Gemeindeordnungen verankert werden

Peter-Uwe Witt wurde zum neuen Vorsitzender der SPD AG 60 plus in Ostwestfalen-Lippe gewählt.

Zu Beginn der gut besuchten Regionalkonferenz der SPD AG 60 plus konnte der Stellvertretende Vorsitzende Peter-Uwe Witt neben den Vorsitzenden der Sozialdemokraten in Ostwestfalen-Lippe Stefan Schwartze auch den Landesvorsitzenden der AG 60 plus Wilfried Kramps begrüßen.

Peter-Uwe Witt gab in seinem Rechenschaftsbericht einen Überblick über die Tätigkeiten der SPD AG 60plus im Regionalverband OWL in den letzten zwei Jahren. Es wurden 17 Vorstandssitzungen abgehalten und 8 Anträge zur Landeskonferenz kamen aus OWL. Witt ging auch auf die durchgeführten Veranstaltungen ein und hob besonders die in Bielefeld zum Demografischen Wandel unter Beteiligung der Bundestagsfraktion vor Ort hervor.